Wo sind die Inhalte?

Ihr ödet uns an“, schrieb der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger vor wenigen Tagen der Politik und den Politikern, den Medien und den Medienmachern ins Stammbuch und brachte damit ein verbreitetes Unwohlsein über den politischen Alltag hierzulande auf den Punkt. Die politische Stimmung ist nicht gut.
Parteipolitisch motiviertes Kleinklein ohne inhaltliche Substanz ist an der Tagesordnung. Durchsichtige Manöver, um in der täglichen Medienschlacht Punkte zu machen, erleben wir. Statt dass über das gesprochen wird, was den Menschen auf den Nägeln brennt, wo aber möglicherweise die einen genauso schlau sind wie die anderen. Verständlich, wenn da die Forderung zu hören ist: Tut endlich eure Arbeit und kreist nicht unentwegt um euch selbst. Wir wollen sehen, wie es in der Sache weitergeht.
Betroffen davon sind die einen wie die anderen. Seit über zwei Jahren ist die rot-grüne Koalition am Ruder, aber wirklich fest im Sattel scheint sie nicht zu sitzen. Jeder kleinste Schnitzer stellt sie mehr in Frage, als es zuträglich ist.
Das glücklose erste Jahr ist noch in schlechter Erinnerung, und Glücksgefühle über das Erreichte wollen sich nicht recht einstellen. Sozialdemokraten wie Grüne können gewichtige Teile ihrer Anhängerschaft nur mit Mühe bei der Stange halten. Und wenn sich dies in den Umfrageergebnissen noch wenig niederschlägt, dann wohl vor allem deshalb, weil es die Opposition der Regierung vergleichsweise leicht macht, akzeptabel dazustehen.
Die Union konnte bislang die Schatten der Spendenaffäre nicht abschütteln. Die Rolle als Oppositionspartei hat man offenbar nicht wirklich innerlich angenommen. Die breite Verankerung der Union in den Gemeinden und den Ländern steht in auffälligem Gegensatz zum Gehampel an der Spitze. Wenn die Opposition in den kommenden zwölf Monaten nichts anderes zustande bringt als eine endlose Kanzlerkandidaten-Diskussion, steht es schlecht um sie.
Und was die Sache nicht besser macht: Täglich rühren die Medien in den Wunden der einen wie der anderen Seite.

Woher kommt dies alles? Ist die Politik so schlecht, oder sind die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger so hoch? Haben wir die falschen Politikerinnen und Politiker oder entscheiden sich die Stimmbürger nur für die falschen unter ihnen? Sind die Verhältnisse so kompliziert oder auch in diesem Fall wieder mal die Medien an allem schuld? Die Antworten auf Fragen dieser Art fallen verschieden aus – je nach dem Einblick des Einzelnen in den Politikbetrieb, auch je nach den eigenen politischen Überzeugungen.

Klaus Nientiedt