Neue Zeiten

Die Entscheidung des Deutschen Bundestages über die Bereitstellung deutscher Soldaten für den Einsatz bei der Terrorismus-Bekämpfung in Afghanistan hat Deutschland in Atem gehalten. Der Regierung Schröder hat sie ihre Grenzen aufgezeigt. Überstanden ist hier noch nichts.
Die Diskussionen der letzten Tage waren von allerlei geprägt: Taktische Überlegungen spielten in allen Parteien eine große Rolle. Die Traditionen der beteiligten Parteien wurden ins Spiel gebracht, programmatische Äußerungen der letzten zehn, 15 Jahre zitiert.
Alles in allem konnte man den Eindruck haben: Hier wird ein neuartiges Thema mit den Argumenten und Antworten von gestern behandelt. Ist das aber nicht genau das Problem? Vor lauter innenpolitischen Erwägungen wurden die eigentlichen weltpolitischen Herausforderungen kaum sichtbar. Es schien mehr um das rot-grüne Projekt beziehungsweise dessen Beendigung zu gehen als um den konzertierten Einsatz der Staatengemeinschaft gegen eine Spielart des Terrorismus.
Deutschland sieht sich einer neuen Rolle gegenüber. Aber sind wir auch bereit, diese Rolle zu spielen? Ob Kosovo, Mazedonien oder jetzt Afghanistan – es tun sich Aufgaben auf, vor denen sich ein Land von der Größe und der wirtschaftlichen Macht Deutschlands nicht einfach drücken kann.
Europa scheint in diesen Wochen geradezu von der Bildfläche verschwunden zu sein. Die Nato-Länder befinden sich in einem unsäglichen bilateralen Schaulaufen in Washington, anstatt zusammen zu handeln. Erst eine wirkliche europäische Zusammenarbeit würde die Europäer zu gleichrangigen Gesprächspartnern in den USA machen. Solange dies aber nicht geschieht, bleibt uns nicht viel anderes übrig, als die Bedingungen zu akzeptieren, die uns diktiert werden.
Aber auch für die Pazifisten hierzulande ist die Welt nicht mehr so, wie sie sie einmal kannten. Die Übergänge zwischen polizeilichen Aufgaben nach innen und militärischen nach außen sind fließend geworden – sowohl im eigenen Land wie auch bei Auslandseinsätzen.
Die militärkritischen Haltungen – auch in den Kirchen – bildeten sich noch zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes heraus, im Angesicht eines befürchteten neuen Weltkriegs zwischen den Supermächten. Sicherheitspolitik erschöpfte sich im Wesentlichen in der Abschreckung mit Waffensystemen, deren Einsatz die Existenz der gesamten Erde in Frage gestellt hätte.

Das sind aber längst nicht mehr die Daten, die es heute zu beachten gilt. Der traditionelle Krieg zwischen Staaten scheint der Vergangenheit anzugehören. Angesichts der heutigen Unsicherheit war die Welt zu Zeiten des Ost-West-Gegensatzes übersichtlich. Alle müssen umlernen.

Klaus Nientiedt